Montag, 14. April 2014

EU-Kommission veröffentlicht Antworten auf Urheberrechts- Konsultation

Die EU-Kommission hat Antworten auf die von ihr gestartete Konsultation zu einer möglichen Urheberrechtsreform veröffentlicht. Zumindest ein großer Teil der eingegangenen Antworten steht nun bei der Kommission zum Download bereit. Antworten von Beteiligten, die anonym bleiben wollen, fehlen noch und sollen „so bald wie möglich“ veröffentlicht werden, heißt es auf der Website. Trotz des Transparenzdefizits sieht die Kommission diese Beteiligungsmöglichkeit vor. Laut Aussagen aus der Kommission betrachtet sie die Konsultation eher als statistische Übung – was angesichts von mehreren tausend Antworten auch naheliegt: 7.474 Dokumente umfassen bereits die jetzt veröffentlichten Antworten. Eine Konsultation kann als erstes Vorfühlen auf weitere gesetzgeberische Schritte gelten, mit der die Kommission Handlungsspielräume, Reaktionen und Widerstände der Betroffenen auslotet. Urheber- und Rechteinhaberverbände haben sich während der Konsultationslaufzeit ebenso eingebracht wie Verwertungsgesellschaften, Nutzerorganisationen und Industrie und forderten ihre Mitglieder oder Anhänger zur Teilnahme auf .

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