Mittwoch, 16. Dezember 2015

DBV-Stellungnahme zu EU-Urheberrechtsplänen

Der Deutsche Bibliotheksverband (dbv) hat eine Stellungnahme zur Mitteilung der EU-Kommission "Schritte zu einem modernen, europäischeren Urheberrecht" verfasst. Sie ist unter http://www.bibliotheksverband.de/fileadmin/user_upload/DBV/positionen/2015_12_15_dbv-Stellungnahme_EU-Urheberrecht.pdf nachzulesen.

Als besonders beachtlich bezeichnet es der dbv, dass die Kommission das Verhältnis von Urheberrechts-Ausnahmen, die bestimmte Nutzungen ohne Erlaubnis der Rechteinhaber zulassen, zu bestehenden Lizenzbedingungen klären möchte. Ausdrücklich heißt es in dem Papier, dass „relevante Schranken“ für den Informationszugang für Forschung und Ausbildung wirksam ausgestaltet werden sollen. Begrüßenswert findet der dbv insbesonders, dass die EU-Kommission das Text- and Data- Mining regeln möchte, dass sie andeutet, die Anzeige von Bibliotheksbeständen auch im Fernzugriff zuzulassen und dass sie die in einigen EU-Ländern (so auch Deutschland) erlaubte Zugänglichmachung vergriffener Werke mit Lizenz der Verwertungsgesellschaften Europa-fähig machen will.

Andererseits stellt der dbv fest, was seiner Meinung nach in der Mitteilung fehlt: Eine klare Positionierung in Richtung zwingender Schrankenregelungen für Forschung, Ausbildung und Informationszugang; die Einführung rechtlicher Rahmenbedingungen für die „Ausleihe“ von E-Books und E-Medien in Bibliotheken; eine Regelung für die kreative Nutzung von Inhalten, die auch für Nutzer von Bibliotheken und ihrer Medien wichtig wäre.

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